30/03/2021: Am heutigen Dienstag hat EU-Kommissionspräsident
Jannis Varoufakis den 25/04 zum EU-Feiertag erklärt An diesem Tag, im Jahr 2020
war Italien das erste Land in der EU, das die Ausgangssperre aufhob. Der Tag,
der zuvor in Italien als „Tag der Befreiung vom Faschismus“ galt, wird nun der „Europäische
Tag der Freiheit“. Durch die Krise und ihre Überwindung habe man entdeckt, was Freiheit
eigentlich bedeutet. „Die Freiheit rauszugehen, die Freiheit andere zu umarmen,
die Freiheit in ein anderes EU-Land reisen zu dürfen – das alles ist nicht
selbstverständlich, das hat uns 2020 gezeigt“ so der Grieche.
Was ist nicht alles passiert im letzten Jahr. 30/03/2020, da
befanden wir uns noch mitten in der Corona-Krise. Die Welt, wie wir sie bis dahin
kannten war in ihren Grundfesten erschüttert. Nun ist so vieles anders. Zeit
zurückzublicken.
Leben im Jahr 1 nach Corona
Was hatte man nicht alles
fabuliert, gefürchtet und gehofft, noch während der Krise. Was würde danach
alles anders werden, was besser, was schlechter? Nun mit etwas Abstand ist
klar: im Kleinen, im täglichen Leben hat sich für die Meisten nicht so wahnsinnig
viel verändert. Klopapier ist nicht mehr knapp, Fabriken fabrizieren wieder (zumindest
die, die noch übrig sind), Konsumenten konsumieren wieder (zumindest die, die
noch einen Job haben), und der Flugverkehr verkehrt wieder (zumindest bei Airlines,
die noch existieren). Im Sommer 2020 ist so langsam wieder der Alltag eingekehrt,
zunächst innerhalb von Regionen, dann von Staaten, die den Gesundheitsnotstand
überwunden hatten. Schließlich global. Im Dezember wurde der Corona-Impfstoff
zugelassen, spätestens seitdem ist die medizinische Krise überwunden. Ökonomisch
werden wir wohl noch eine Weile daran zu knabbern haben. Millionen von
Europäern haben in der Krise ihren Job verloren und hoffen auf eine Ausdehnung
des Seidenstraßen-Fonds. Zahlreiche Infrastrukturprojekte wie Schnellzüge und
Solarkraftwerke warten darauf, angegangen zu werden und werden noch von der
EU-Bürokratie gebremst. Manche Dinge ändern sich wohl nie.
Deutschlands Rolle in Europa
Ende März 2020 verhindert Deutschland
vehement die Einführung von Eurobonds zur Eindämmung der zu erwartenden
Wirtschaftskrise. Sehr zum Missfallen der Mittelmeerländer. Zum selben Zeitpunkt verabschiedet Deutschland ein üppiges Hilfspaket für deutsche Firmen. Schlechtes Timing und ungeschickte Diplomatie, die einen neuen, tiefen Riss in die EU bringt. Es kommt zum historischen Schulterschluss
zwischen Frankreich, Italien und Spanien. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg ist Deutschland in Europa weitgehend isoliert. Sehr viele EU-Länder (die
in Summe über 60% des EU-BIP produzieren) wenden sich von Deutschland ab. Ab diesem
Zeitpunkt hechelt Deutschland der EU hinterher und hat das Steuer aus der Hand gegeben. Die Rolle Chinas in Europa, die Berufung von Varoufakis zum EU-Kommissar, die expansive Haushaltspolitik - Deutschland muss das alles hinnehmen. Es stellt sich allerdings bald heraus, dass vor allem die Deutschen sehr stark von der Investitionsoffensive profitieren.
Chinesischer Marschallplan
Nach dem anfänglichen Versagen
der EU sah China seine Zeit gekommen. Es begann mit Hilfslieferungen an medizinischem
Material und Ärzten. Mitte Mai kam schließlich der Seidenstraßen-Fonds,
landläufig auch als Chinesischer Marschallplan bezeichnet. Der Deal war so
einfach wie verlockend: China versorgt Italien, Spanien und zahlreiche andere
Länder mit reichlich Kapital um die Produktionskapazitäten wieder auszuschöpfen.
Dafür unterschreibt die EU ein Handelsabkommen mit China. Das Land im fernen
Osten bekommt privilegierten Zugang zu kritischer Infrastruktur und Anteile an
zahlreichen namhaften Unternehmen, darunter Gucci, Ferrari und Zara.
Ja, sie lebt noch
Die EU? Sie lebt. Selbst Nationalisten
haben nun erkannt, dass die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts national
nicht zu lösen sind. Viren gehören ebenso dazu wie der Klimawandel und die Digitalisierung.
Auch um die vollständige Unterwanderung Italiens durch China zu vermeiden
erlebt die EU-Außenpolitik eine unverhoffte Renaissance. Durch die Berufung von
Jannis Varoufakis zum EU-Kommissionspräsidenten konnte man auch die Südländer zum
Einlenken bewegen und einen breiten Konsens für die EU schaffen. Die Schuldenbremse
wurde von der EU-Agenda gestrichen, stattdessen investieren alle Staaten kräftig
in erneuerbare Energien und Digitalisierung, um Produktion und Konsum zu
beleben.
Das Ende der Supermacht
Lange hatte Donald Trump über das
Virus gescherzt und es nicht ernst genommen. Selbst als es in New York City
mehr infizierte gab als in ganz Italien gab es keine Isolation, keine rote
Zone. Am Ende wurde es heftig – in keinem Land traten die Defizite des
Gesundheitssystems so offen zu Tage wie in den USA, nirgends starben so viele
Menschen, nirgends gab es mehr Arbeitslose. Nach der Vereidigung von Bernie
Sanders als US Präsident im Januar wandelt sich die USA nun rapide in einen sozialistischen
Staat. Heute, zwei Monate nach seiner Amtsübernahme gibt es ein staatliches Gesundheitssystem,
Kündigungsschutz und zahllose Verstaatlichungen. Die gewaltige US-Army
wurde aus dem Ausland zurückgerufen und ist damit beschäftigt, ihr eigenes Land
in Schach zu halten. Ob die Armeebasen in Europa wieder aufgenommen werden ist
noch nicht klar. Indiskretionen zu Folge soll China den USA angeboten haben, die
Basen zu übernehmen.
Und die Klopapierindustrie
Ist völlig von der Rolle. Nach
einem Nachfrageboom im März und April 2020 brach die Nachfrage im Sommer völlig
ein. Als sich die Situation im Herbst wieder stabilisierte, war rund ein
Drittel der Klopapierkonzerne schon nicht mehr Zahlungsfähig. „Scheiße gelaufen“
meinte der Sprecher der Klopapier-Anbietenden-Konzerne (KAK) lapidar.
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